Die Videoaufzeichnungen der Debatten des Stadtrats
Der Straßburger Stadtrat
Der Stadtrat ist das Entscheidungsorgan, der das gemeinschaftliche Leben strukturiert: Hier werden wichtige Beschlüsse über die Angelegenheiten der Kommune getroffen.
Er wird alle sechs Jahre in allgemeiner, direkter Wahl gewählt. Während seiner ersten Sitzung wählt er aus seiner Mitte den Bürgermeister und dessen Beigeordnete. Die Zahl der Stadtratsmitglieder hängt von der Demographie ab: In Straßburg haben wir 65 Stadtabgeordnete.
Derzeit versammelt sich unser Stadtrat etwa zehn Mal pro Jahr, im Allgemeinen montags.
Einige Tage vor den Sitzungen werden die Angelegenheiten, die der Versammlung zur Abstimmung vorgelegt werden, in nicht-öffentlichen Sitzungen vorbereitet und geprüft. Dies geschieht durch:
- die Stadtkonferenz, die den Bürgermeister, seine Beigeordneten und die stellvertretenden Stadtratsmitglieder umfasst. Sie werden von den Amtsleitern unterstützt, die von der Tagesordnung betroffen sind
- die Plenarkommission, die alle Stadtratsmitglieder vereint.
Diese Instanzen geben Stellungnahmen ab und schlagen Änderungen oder Streichungen von Punkten vor, bevor die Angelegenheiten schließlich im Stadtrat beschlossen werden.
Ablauf einer Sitzung
Der Bürgermeister sitzt dem Stadtrat vor. Er eröffnet die Sitzungen und ruft die Stadträte namentlich auf. Zu Beginn der Sitzung werden ein oder mehrere Schriftführer ernannt.
Der Bürgermeister zählt anschließend alle auf der Tagesordnung angegebenen Punkte auf. Sodann äußert sich der Stadtrat zu den Beratungsentwürfen, die auf der Tagesordnung stehen, und wählt diejenigen aus, die diskutiert werden müssen.
Während der Sitzung werden die berücksichtigten Punkte geprüft und den anwesenden Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt. Der Bürgermeister muss überwachen, dass die Beschlussfähigkeit (Mehrheit der aktiven Mitglieder ist anwesend) gegeben ist, wenn jede einzelne Thematik zur Debatte gestellt wird. Beschlüsse werden mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen getroffen. Enthaltungen, ungültige sowie leere Stimmzettel werden nicht berücksichtigt.
Sie werden anschließend an die staatliche Legalitätskontrolle übermittelt, die durch die Präfektur repräsentiert wird. Parallel dazu werden sie als Aushang an den Tafeln am Eingang des Verwaltungszentrums veröffentlicht. Die Beschlüsse werden auch in einer „Sammlung städtischer Verwaltungsakte“ protokolliert, die viermal pro Jahr erscheint und für die Öffentlichkeit zugänglich ist.
Öffentliche Sitzungen als Live-Übertragung oder zeitlich verzögert
Alle Bürger können auf die Beratungen über kommunale Angelegenheiten zugreifen, ohne ihre Motive oder ihren Verwendungszweck begründen zu müssen. Die Sitzungen, die im Sitzungssaal des Verwaltungszentrums stattfinden, sind darüber hinaus für die Öffentlichkeit zugänglich.
Seit Juni 2009 zeichnet die Stadt die Sitzungen auf und veröffentlicht sie auf ihrer Website, um die Straßburger auf einer breiteren Basis zu informieren. Die Sitzungen dauern im Durchschnitt sechs bis sieben Stunden. Sie werden nach einer genauen Verfilmungsvorlage mit sechs vollautomatisierten Kameras gefilmt. Dank der Aufzeichnung können die Zuschauer den Mitgliedern und eventuellen Projektionen von Dokumenten auf dem Bildschirm im Saal folgen.
Internetnutzer, welche die Sitzungen nicht live verfolgen können, haben die Möglichkeit, der Stadtratssitzung zeitlich verzögert anzuschauen. Dafür wird die Aufzeichnung der Sitzung in Videoclips aufgeteilt, die pro debattiertem Punkt der Tagesordnung klar voneinander getrennt und indexiert werden. Zu Ihrer Information: Eine Stadtratssitzung umfasst im Allgemeinen 40 bis 50 Beschlüsse, von denen im Regelfall die Hälfte debattiert wird. So kann der Internetnutzer diejenigen Punkte der Tagesordnung auswählen, die ihn am meisten interessieren. Er erhält ebenfalls Zugang zu den Beschlüssen im PDF-Format, sobald sie verfügbar sind.
Die Videos der Debatten werden schließlich für unbestimmte Zeit im digitalen Stadtarchiv gespeichert. So wird der Erhalt dieser Dokumente von historischem Wert sichergestellt. Auf praktische Weise ergänzen sie die Dokumente in Papierform: der Ton, das Lachen, die Ausbrüche, der Austausch, die Haltungen und Einstellungen ... – sie verleihen den schriftlichen Aufzeichnungen eine zusätzliche Dimension.
Die Videoaufzeichnungen der Debatten des Stadtrats auf der Webseite der Stadt Straßburg :
